Ab sofort können im Rahmen der Dorferneuerung auch Kleinunternehmen bezuschusst werden, wenn sie in die Grundversorgung der ländlichen Bevölkerung investieren. Das hat Landwirtschaftsminister Helmut Brunner in München mitgeteilt. Von der ausweitung des Programms profitieren laut Brunner Betriebe mit weniger als zehn Mitarbeitern und einem Jahresumsatz von unter zwei Millionen Euro – ihnen waren staatliche Zuschüsse bislang verwehrt. "Wir wollen alle Stellschrauben nutzen, um unsere ländlichen Räume zukunftsfähig und lebenswert zu erhalten", sagte der Minister. Vorraussetzung für die Förderung ist laut Brunner, dass die Gelder dafür eingesetzt werden, die Bedürfnisse der Menschen mit Gütern oder Dienstleistungen des wiederkehrenden Bedarfs zu decken – was etwa für die Nahversorgung, die Instandhaltung von Gebäuden oder Gesundheits- und Pflegedienstleistungen gilt. Dem Minister zufolge können damit Investitionen zwischen 10.000 und 200.000 Euro mit einem Fördersatz von bis zu 35 Prozent bezuschusst werden.
Nicht förderfähig ist allerdings nach wie vor die kommunale Bauleitplanung, d.h. Bebauungsplan und Flächennutzungsplan zur Schaffung von Planungsrecht oder Baurecht bleiben außen vor. Dies gilt auch für die Änderung eines Flächennutzungsplans.
Für Dorferneuerungsprojekte stehen dieses Jahr laut Brunner landesweit fast 69 Millionen bereit – elf Millionen Euro mehr als im Vorjahr. "Damit können die Ämter für ländliche Entwicklung zusätzliche Projekte auf den Weg bringen und die Fördermittel für bereits umgesetzte Vorhaben schneller ausbezahlen", so Brunner. Detaillierte Informationen zum neuen Förderprogramm sowie zur Antragstellung gibt es bei den Ämtern für Ländliche Entwicklung.
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