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Abstandsflächenregelung bei Windenergieanlagen

VGH Bayern, 28.07.2009, 22 BV 08.3427:[mehr]

Kategorie: Lexikon

Abwägungsvorlagen

Ausarbeitung von Beschlussvorschlägen für die Entscheidungsträger nach Eingang von Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren nach §§ 3 und 4 BauGB.

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Abweichung

Bauordnungsrechtliche Option von der Abstandsflächenregelung der BO abzuweichen.

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Artenschutz

Artenschutz stellt ein nicht abwägbares Rechtsgut dar.

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Aufstellungsbeschluss

Zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens.

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Bauleitplanung

Instrument zur Ausübung der kommunalen Planungshoheit.

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BO

Bauordnung

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Durchführungsvertrag

D. regelt bei einem Vorhabenbezogenen Bebauungsplan die Kostenlast zwischen Kommune und Vorhabenträger bei der konkreten Realisierung eines Projekts, wie z.B. Erschließung.

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DWD

Deutscher Wetterdienst; stellt Daten aus dem statistischen Windfeldmodell bereit.

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Fachstellengespräch

Informeller Erörterungstermin mit Vertretern aller relevanten Behörden zur Beschleunigung und zur Rechtssicherheit eines Genehmigungsverfahrens. [mehr]

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Feststellungsbeschluss

Am Ende der förmlichen Beteiligungsschritte fasst der Entscheidungsträger bei Flächennutzungsplänen des Feststellungsbeschluss.

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Konzentrationszone

Mit der Darstellung mindestens einer Konzentrationszone wird die Ausschlusswirkung nach § 35 Abs. 3 BauGB erreicht, d.h. das übrige Hoheitsgebiet bleibt ausgeschlossen. [mehr]

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saP

Die Spezielle Artenschutzrechtliche Prüfung soll sicherstellen, dass einem konkreten Bauvorhaben keine artenschutzrechtlich unüberwindbaren Hindernisse entgegenstehen. Dabei werden die Auswirkungen des Bauvorhabens auf die besonders und streng geschützten Arten gemäß dem Bundesnaturschutzgesetz überprüft. Dazu gehören neben den schützenswerten Tier- und Pflanzenarten auch die europäischen Vogelarten der Vogelschutzrichtlinie.

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saP bei Konzentrationszone

Häufig strittig ist die Anwendung des Rechtsinstrumentariums saP im Rahmen der Vorbereitenden Bauleitplanung (FNP).[mehr]

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Satzungsbeschluss

Am Ende der förmlichen Beteiligungsschritte fasst der Entscheidungsträger bei Bebauungsplänen den Satzungsbeschluss

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Scopingtermin

Förmlicher Erörterungstermin nach UVPG mit dem Ziel, die für das Genehmigungsverfahren beizubringenden Unterlagen festzulegen. [mehr]

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SNK

Struktur- und Nutzungskartierung: digitale Bestandserfassung von Kleinstrukturen und Nutzungstypen zu Beginn eines Verfahrens der Ländlichen Entwicklung nach FlurbG

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Umweltbericht

Im Zuge des Europarechtsanpassungsgesetzes Bau (EAG Bau) aus dem Jahr 2004, insbesondere durch die sog. „Plan-UP-Richtlinie“ über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme wurde die Umweltprüfung und in deren Folge der Umweltbericht für die Aufstellung, Änderung, Ergänzung sowie Aufhebung von Bauleitplänen grundsätzlich verpflichtend eingeführt. Im Umweltbericht werden im Regelverfahren die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen beschrieben und bewertet (vgl. § [mehr]

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VEP

Vorhaben- und Erschließungsplan, häufig als Synonym zu Vorhabenbezogenem Bebauungsplan verwendet

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Verbindliche Bauleitplanung

Bebauungsplan und Vorhabenbezogener Bebauungsplan

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Verfahrensdurchführung

Nach § 4 b BauGB kann sich der Planungsträger eines Dritten bei der Verfahrensdurchführung bedienen. TeamBüro Markert bietet dies regelmäßig gegen geringen Aufpreis seinen Kunden als Dienstleistung an.

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Vermessung, tachymetrische

Bestandsvermessung: Bauvermessung:

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Vorbereitende Bauleitplanung

Flächennutzungsplan, heute bei Neuaufstellung i.d.R. mit integriertem Landschaftsplan

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Vorhabenbezogener Bebauungsplan

Im Gegensatz zum „normalen“ angebotsorientierten Bebauungsplan geht die Initiative zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans nicht von einer Gemeinde aus. Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans erfolgt auf Antrag eines Vorhabenträgers, der diesen in enger Abstimmung mit der Gemeinde als Planungsträger entwickelt. [mehr]

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Windenergie und Flächennutzungsplan

Die Kommunen stellen in ihrem jeweiligen Flächennutzungsplan für Ihr Hoheitsgebiet „die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen“ in den Grundzügen für einen Planungshorizont von 15-20 Jahren dar. Hierbei sollte im Flächennutzungsplan auch die Nutzung der Windenergie berücksichtigt werden, um einen Wildwuchs von Anlagen zu vermeiden.[mehr]

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Windhöffigkeit

Bezeichnung der Windgeschwindigkeit in Abhängigkeit von den räumlichen topografischen Verhältnissen

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Windkraftanlagen und kommunale Planungshoheit

OVG NRW, Urteil vom 30. November 2001 - 7 A 4857100:[mehr]

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